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Taiwan setzt erstmals HIMARS in Chinas Nähe ein

10 June 2026 at 13:26

Taiwans Militär hat bei einer Übung Mehrfachraketenwerfer des Typs HIMARS aus US-amerikanischer Produktion an der Westküste der Insel in der Nähe des chinesischen Festlands eingesetzt. Die taiwanesische Nachrichtenagentur CNA meldete dazu am 10. Juni:

"Heute hat das 10. Armeekorps des Heeres ein Gefechtsschießen mit aus den USA bezogenen HIMARS in der Nähe der Mündung des Flusses Dajia durchgeführt."

Taipei hatte die ersten elf HIMARS im Jahr 2024 aus den USA erhalten und plant Medienangaben zufolge, insgesamt 111 Mehrfachraketenwerfer zu erwerben. Die von Washington an Taiwan mitgelieferte Munition verfügt über eine Reichweite von bis zu 300 Kilometern.

Erstmals kamen die taiwanesischen HIMARS bei einem Gefechtsschießen im Mai 2025 zum Einsatz. Bis dato erfolgten solche Übungen allerdings im Ostteil der Insel, und damit in Entfernung vom chinesischen Festland.

Die Zeitung Taipei Times berichtete im Mai 2026, dass Taiwan plane, die HIMARS im Landkreis Penghu und auf der Insel Dongyin zu stationieren. Die Letztere liegt etwa 20 Kilometer vom chinesischen Festland entfernt.

Peking hält Taiwan für einen integralen Teil Chinas und besteht auf der Einhaltung des Ein-China-Prinzips. Chinas Außenministerium hatte in der Vergangenheit Washington mehrmals aufgerufen, Waffenlieferungen an Taipei einzustellen.

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Spannungen zwischen Pakistan und Afghanistan: Regierung in Kabul meldet Opfer durch Luftangriffe

10 June 2026 at 13:26

Die Beziehungen zwischen Pakistan und Afghanistan drohen wieder zu einem ernsthaften Konflikt zu eskalieren. Die in Afghanistan regierenden Taliban haben am Mittwoch Luftangriffe aus dem Nachbarland gemeldet. Wie der Sprecher der Führung in Kabul, Zabiullah Mudschahid, auf der Plattform X mitteilte, hätten die pakistanischen Luftstreitkräfte drei Provinzen im Osten seines Landes attackiert.

Der Taliban-Sprecher präzisierte, dass Pakistan zivile Wohnhäuser in den Provinzen Kunar, Chost und Paktika bombardiert habe. Als Folge seien elf Kinder, eine Frau und ein Greis ums Leben gekommen. Weitere 14 Frauen und Kinder seien verletzt worden. Mudschahid verurteilte energisch diesen "Akt der Aggression" und dieses "Verbrechen gegen die Menschlichkeit".

Die Regierung in Islamabad äußerte sich zu diesem schweren Vorwurf zunächst nicht. Pakistanische Sicherheitskreise bestätigten dennoch der Nachrichtenagentur Reuters, dass das Militär Luftangriffe gegen "Verstecke und andere Einrichtungen von Milizionären" im Nachbarland geflogen sei.

Am Vortag hatte das pakistanische Innenministerium mitgeteilt, dass pakistanische Taliban-Anhänger einen Checkpoint in der Grenzregion Hassan Khel überfallen hätten. Dabei sei es zu einem intensiven Schusswechsel gekommen, bei dem sechs pakistanische Sicherheitskräfte getötet worden seien. Mehrere weitere hätten Verletzungen erlitten.

Bereits im Februar war es zu einem bewaffneten Konflikt zwischen den beiden Ländern gekommen. Unter Pekings Vermittlung einigten sich Islamabad und Kabul dann doch auf einen Waffenstillstand. Durch den jetzigen Zwischenfall könnte er nun gefährdet sein.

Pakistan geht davon aus, dass Afghanistan der Terrorgruppierung "Tehrik-i-Taliban Pakistan" (auf Deutsch: "Bewegung der pakistanischen Taliban") auf seinem Boden Schutz gewährt. Die Miliz hat mehrere Terroranschläge gegen Einrichtungen des pakistanischen Staates, auf Schiiten und Sufis in ganz Pakistan für sich reklamiert.

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Sewastopol: Historisches Rundgemälde bei ukrainischem Angriff zerstört

10 June 2026 at 12:37

Bei einem ukrainischen Drohnenangriff auf Sewastopol wurde ein historisches Rundgemälde, das der Verteidigung der Stadt während des Krimkriegs in den Jahren 1854 und 1855 gewidmet wurde, praktisch zerstört. Michail Raswoschajew, Gouverneur der Stadt, betonte in einem Beitrag auf Telegram am 10. Juni, dass das Museumsgebäude, wo das Gemälde aufbewahrt wurde, vorsätzlich angegriffen wurde:

"Heute Nacht hat eine Drohne gezielt das Gebäude des Panoramas 'Verteidigung von Sewastopol 1854–1855‘ angegriffen. Der Gegner griff ein Objekt des kulturellen Erbes, eines der Hauptsymbole der Heldenstadt, an."

Raswoschajew meldete weiter, dass der nach dem Angriff ausgebrochene Brand als Feuer vierten Grades eingestuft wurde. Am Löscheinsatz nehmen 83 Mitarbeiter und 22 Fahrzeuge des russischen Katastrophenschutzministeriums teil. Menschen kamen beim Angriff nicht zu Schaden. Das im Museum ausgestellte Monumentalgemälde wurde allerdings praktisch zerstört. Raswoschajew weiter:

"Die Lage ist äußerst schwierig. Bereits jetzt ist klar, dass das Panorama von Franz Roubaud praktisch vernichtet ist. Barbaren und Unmenschen griffen das an, was uns teuer ist, um unser Wesen auszulöschen. Nur absolute Schurken könnten sich dazu herablassen, vorsätzlich ein Museum anzugreifen."

Das Monumentalgemälde "Verteidigung von Sewastopol" war ursprünglich vom französischstämmigen russischen Maler Franz Roubaud in den Jahren 1901 bis 1904 in München unter Teilnahme auch von deutschen Malern und Kunststudenten angefertigt worden. Das Monumentalwerk von 115 Metern Länge und 14 Metern Höhe zeigt die Verteidigung der Stadt gegen französische und britische Invasoren während des Krimkriegs im Jahr 1855 und bildet über 4.000 Figuren ab. Es wurde erstmals im Jahr 1905 anlässlich des 50-jährigen Jubiläums der Verteidigung von Sewastopol in einem eigens dafür errichteten Gebäude ausgestellt.

Roubauds Gemälde hatte bereits während des Großen Vaterländischen Krieges schwere Schäden erlitten. Am 25. Juni 1942 setzte ein deutscher Artilleriebeschuss das Museumsgebäude in Brand. Sowjetische Soldaten, Matrosen und Feuerwehrleute bargen unter Lebensgefahr 86 Fragmente, etwa 70 bis 80 Prozent des Gemäldes. Die Leinwand hatte etwa 6.000 Splittereinschläge und konnte nicht mehr restauriert werden, allerdings wurde eine Nachbildung des Werks zum 100. Jubiläum der Verteidigung von Sewastopol erneut im Museum ausgestellt.

Der russische Duma-Abgeordnete Konstantin Satulin zog eine Parallele zwischen dem gegenwärtigen Angriff und dem Angriff von 1942:

"Letztes Mal brannte das Rundgemälde, als Faschisten Sewastopol belagert hatten, und dieses Mal sehen wir eine Parallele zwischen der damaligen und der gegenwärtigen Zeit. Ich denke nicht, dass Herr Selenskij und sein Team sich auf dieser Ebene sehen möchten, doch sie taten bereits genug, um sie mit Nazis oder Faschisten gleichzusetzen."

Der Pressedienst des Museums "Verteidigung von Sewastopol" berichtete, dass die historischen Fragmente beim gegenwärtigen Angriff unbeschädigt blieben, weil sie im restaurierten Gemälde nicht eingesetzt wurden:

"Dies ist das Bild, das nach einer umfassenden Restaurierung wiederhergestellt wurde. Die historischen Fragmente blieben unbeschädigt."

Gegenwärtig werden 39 der Fragmente im Museum in Sewastopol, und die restlichen 47 in anderen russischen Regionen aufbewahrt. Sewastopols Regionalregierung bestätigte indessen auf eine Anfrage der Nachrichtenagentur TASS, dass das nach dem Großen Vaterländischen Krieg nachgebildete Gemälde vernichtet wurde.

Raswoschajew betonte in seinem Beitrag, dass das Werk erneut restauriert wird:

"Wir werden alles wiederherstellen. Wir werden stärker. Und das Panorama wird wie ehemals über Sewastopol stehen und daran erinnern, dass jeder Versuch, unsere Stadt zu brechen, immer mit einer Niederlage unserer Feinde endet."

Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten, äußerte ebenfalls die Zuversicht auf eine Wiederherstellung des Werks und erklärte:

"Solche Angriffe bestätigen erneut, dass wir in unserem Kampf um russische Regionen im Recht sind. Dieser Kampf wird mit einem Sieg enden."

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Start der ILA in Berlin – Gaza-Aktivisten blockierten Zugangswege zur Luftfahrtausstellung

10 June 2026 at 12:14

Am Mittwoch startete in der Hauptstadt die "Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA)". Aktivisten aus der Berliner Gaza-Unterstützerszene haben seit dem Morgen die Zufahrt zum Veranstaltungsgelände vollständig gesperrt. Wie ein Polizeisprecher dem rbb bestätigte, hätten sich "vier Personen auf einer der Zufahrtsstraßen festgeklebt". Es seien dadurch beide Zufahrtsstraßen laut Medienberichten komplett blockiert, teilten die Veranstalter mit. Zu besichtigen sind auf der ILA rund 100 Flugzeug-Exponate, wobei sich insgesamt laut Veranstalter 750 Aussteller aus 37 Nationen präsentieren

Pro-Palästina-Protestaktionen behinderten die Anreise zur Internationalen Luftfahrtausstellung (ILA) in Berlin. Beide Zufahrtsstraßen zum Messegelände waren am Eröffnungstag Polizeiangaben zufolge über Stunden blockiert. Mehrere Aktivisten hätten sich auf der Straße festgeklebt, wobei sich "vier Männer und Frauen auf der Wiesenstraße festgeklebt hatten, auf der LPG-Straße drei Personen", so ein Polizeisprecher gegenüber der Berliner Morgenpost

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Hinter dem Protest steht erneut die Gruppe "Peacefully against Genocide" (deutsch: "Friedlich gegen den Völkermord"), deren Protestblockade sich der Mitteilung zufolge "gegen die Ausstellung von Waffen und Drohnen" richtet sowie gegen die geplante Munitionsproduktion der Firma Rheinmetall in Berlin (RT DE berichtete). Alle beteiligten Aktivisten wären demnach "kooperativ" gewesen. Es sei zu Festnahmen gekommen.

Laut der Webseite Flugrevue würde sich "auch in diesem Jahr die Rüstungsindustrie in Berlin mit breiter Brust präsentieren". Demgegenüber wären erneut "dezidiert zivile Entwicklungen wie schon während der vergangenen beiden Messeauflagen eher unterrepräsentiert". 

Die ILA wird sich ab heute auf dem "Berlin ExpoCenter Airport" in Schönefeld bis zum 14. Juni präsentieren. Nach Angaben der Veranstalter werden mehr als 750 Aussteller aus 37 Ländern, über 100.000 Besucherinnen und Besucher erwartet sowie mehr als 100 Flugzeugexponate ausgestellt.

Zum Start wird zudem der Bundeskanzler begrüßt. Bis Freitag ist die Messe nur für Fachpublikum geöffnet, am Samstag und Sonntag können dann alle Interessierten auf das Ausstellungsgelände kommen, "sofern sie sich frühzeitig um Tickets gekümmert haben", so der Tagesspiegel, die gewohnt hohe Nachfrage der Berliner und Brandenburger ankündigend.

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Belfast brennt – Unruhen nach Messerangriff durch sudanesischen Einwanderer

10 June 2026 at 11:14

Heftige Unruhen, Randale, tätliche Übergriffe gegen Farbige und Brandstiftung werden aus dem nordirischen Belfast gemeldet. Anlass ist ein Messerangriff, den ein sudanesischer Asylbewerber im Norden von Belfast auf offener Straße gegen einen Mann verübt hatte. Berichte über den gegen ihn anstehenden Gerichtsprozess wegen versuchten Mordes, die am Dienstag in den britischen Medien erschienen, hatten den Fall im öffentlichen Gedächtnis wieder auf den Plan gerufen. 

Über 200 Maskierte, die unter den Massen an in den Straßen der Stadt protestierenden Demonstranten waren, setzten im Stadtteil Cloughfern einen Bus in Brand. Die Feuerwehr musste Anwohner aus ihren Häusern evakuieren, nachdem die Flammen auf die umliegenden Grundstücke und Gebäude übergegriffen hatten. Medien berichten mit Verweis auf Zeugen auch von mutwilliger Brandstiftung und Angriffen auf Nicht-Weiße. Einige der in Brand gesetzten Häuser brannten vollständig aus. Zahlreiche PKW in der ganzen Stadt wurden später am Abend ebenfalls in Brand gesetzt. Protestierende errichteten in der ganzen Stadt teils brennende Barrikaden in den Straßen. In manchen Fällen sperrten die Barrikaden die Straßen nur teilweise ab – diese Lücken nutzten die Protestteilnehmer als improvisierte Punkte zur "Kontrolle" von Fahrzeuginsassen, bei der sie durchfahrende Wagen anhielten und nach kurzem Hineinschauen durchwinkten.

Nordirische und andere britische Politiker und Beamte verurteilten die Gewalt bei den Demonstrationen, bekräftigten zugleich aber auch nochmals ihre Verurteilung des Messerangriffs, der die Proteste ausgelöst hatte.

Proteste gegen die aktuelle Einwanderungspolitik im Land entbrannten in verschiedenen Städten in ganz Großbritannien. Nur aus Belfast wurde jedoch ein derartiger Grad an Gewalt berichtet: Bei der Regionalleitstelle der Feuerwehr sollen am vergangenen Abend 256 Anrufe eingegangen und Löschzüge zu 62 Einsätzen ausgerückt sein.

Das Opfer des Messerangriffs, ein 40jähriger Mann, liegt mit schweren Verletzungen an Augen, Hals und Rücken nach wie vor im Krankenhaus. Einwohner der Gegend in Belfast, die zum Schauplatz des Angriffs wurde, beklagen, in einer Atmosphäre der Angst leben zu müssen. 

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"Drone Defender" – Mercedes will verstärkt in den Drohnen-Markt einsteigen

10 June 2026 at 10:50

Das international agierende Stuttgarter Unternehmen Mercedes-Benz wird laut Medienberichten an diesem Mittwoch am Rande der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) in Berlin den forcierten Einstieg in den militärischen Drohnenmarkt besiegeln, so Informationen des Spiegels (Bezahlschranke). So werde mit dem Münchner Drohnen-Start-up Tytan Technologies ein "Memorandum" unterzeichnet, welches die zukünftige "strategische Zusammenarbeit" im Bereich der Rüstungsindustrie regeln soll. Geplant sei demnach bereits das Projekt "Drone Defender", ein Drohnenabwehrsystem integriert in ein Mercedes-Modell, wie zum Beispiel auf Basis der G-Klasse.

Das auf "KI-gestützte und autonome Drohnenabwehrsysteme" spezialisierte Münchner Start-up Tytan Technologies wird im Rahmen der heute in Berlin startenden "Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung ILA" laut Süddeutscher Zeitung (Bezahlschranke) eine Kooperation mit dem Stuttgarter Automobilunternehmen Mercedes vorstellen, welche "für beide Seiten wohl ein ziemliches Novum darstellt". Tytan-Manager Max Enders erklärte gegenüber der SZ-Redaktion, dass demnach im Rahmen der Kooperation geplant sei, dass "Mercedes mit seiner G-Klasse hierbei sozusagen als Plattform-Dienstleister fungiert, auf den wir mit unseren Drohnen aufsatteln können".

Bereits im Mai hatte Mercedes-Benz-Chef Ola Källenius in einem Interview mit dem Wall Street Journal (Bezahlschranke) erklärt, dass der Konzern sich zukünftig auch forciert im Rüstungsbereich engagieren möchte. Zu den "Drone Defender"-Plänen der beiden Unternehmen informiert die Website Auto Motor Sport zu bekannt gewordenen Details:

"Als Trägerfahrzeuge dienen ein Mercedes Sprinter sowie die militärische Variante der G-Klasse, die bei der Bundeswehr als 'Wolf' bekannt ist. Auf den Fahrzeugen sollen Sensoren, Radarsysteme, Kommunikationsanlagen und Startvorrichtungen für Abfangdrohnen installiert werden. Das System ist für den Schutz von Militärstandorten, Flughäfen, Energieanlagen und anderer kritischer Infrastruktur vorgesehen."

Die Spiegel-Redaktion erklärt zum kommenden Projekt, dass der "'Drone Defender' auch im Kriegsgebiet einsetzbar" wäre. Vordergründige Notwendigkeit sei jedoch der Nutzen, das "unmittelbare Ziel", der demnach notwendige Schutz kritischer Infrastruktur in Deutschland, damit nach finaler Verfügbarkeit dann "feindliche Drohnen" durch das gemeinsame System von Mercedes-Benz und Tytan "aufgespürt und abgeschossen werden" könnten.

Diese Darlegung wird gerechtfertigt mit dem zusätzlichen Hinweis, dass "bereits seit einigen Jahren über deutschen Flughäfen und anderen wichtigen Einrichtungen" regelmäßig Drohnen gesichtet worden wären. Die Abfangdrohnen des Start-ups hätten laut SZ-Informationen eine Reichweite von 40 Kilometern und würden bereits "bei der Bundeswehr und in der Ukraine eingesetzt". Dazu heißt es im Spiegel:

"Die Tytan-Waffen samt Abschussrampe können jedoch von der G-Klasse auch abgeladen und am Einsatzort statisch verwendet werden. Geplant ist außerdem, ganze Gruppen von Fahrzeugen zu befähigen, im Verbund auszurücken. In einem solchen Fall könnten Mercedes-Benz Kleintransporter vom Typ 'Sprinter' als Kommandozentralen zum Einsatz kommen, von denen aus die mit Drohnen bestückten Fahrzeuge gesteuert werden."

Laut Informationen des Hamburger Magazins will das Drohnen-Start-up in diesem Sommer in München eine neue Fabrik in Betrieb nehmen, "die es bis Ende des Jahres ermöglichen soll, bis zu 3.000 Drohnen pro Monat zu produzieren". Das Unternehmen wurde laut SZ-Artikel erst im Jahr 2023 von den damaligen Münchner TU-Studenten Batuhan Yumurtaci und Balázs Nagy gegründet und wäre zuletzt "mit rund 100 Millionen Euro bewertet" worden.

Die heutige Unterzeichnung in Berlin wurde nun im Beisein von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche unterzeichnet. Die Zusammenarbeit mit Mercedes-Benz als "lange etabliertem Bundeswehrlieferanten dürfte Tytan den Zugang zu Kunden erleichtern", so der Spiegel mutmaßend. 

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Magyar: Keine Doppelmoral bei EU-Beitritt der Ukraine akzeptabel

10 June 2026 at 10:33

Der ungarische Ministerpräsident Péter Magyar hat sich einem beschleunigten Beitritt der Ukraine zur Europäischen Union widersetzt. Im Interview für den Sender ATV am Dienstag lehnte der Regierungschef jede Sonderregel für einzelne Beitrittskandidaten ab.

Magyar präzisierte nicht, um welche beschleunigten Integrationsmechanismen es sich handele, stellte aber klar, dass die Ukraine dem Beitrittsverfahren unter den gleichen Bedingungen wie andere Kandidaten unterzogen werden sollte. In der Frage der ukrainischen Mitgliedschaft akzeptiert Ungarn keine Doppelmoral.

Außerdem berichtete Magyar, dass Budapest und Kiew eine Einigung über die Rechte der ungarischen Minderheit in Transkarpatien erzielten. Magyar schlug ein Treffen in der transkarpatischen Stadt Beregowo (ungarisch: Beregszász), um die Vereinbarungen politisch zu bestätigen.

Bislang hatte Ungarn seine Unterstützung für die EU-Integration der Ukraine mit dem Schutz der ungarischen Minderheit in Transkarpatien in Verbindung gebracht. Im Einzelnen kritisierte Budapest die ukrainischen Gesetze in Bezug auf Bildung und Sprachpolitik.

Im Mai stellte Bundeskanzler Friedrich Merz eine assoziierte EU-Mitgliedschaft als Zwischenschritt auf dem Weg zur Vollmitgliedschaft in Aussicht. Damit wäre Kiew in die Strukturen der Europäischen Union involviert, aber ohne Stimmrecht. Der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij bezeichnete den Vorschlag als unfair.

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Verfahren wegen "Politikerbeleidigung" – gegen einen Politiker

10 June 2026 at 09:55

Das Brandenburger Städtchen Luckenwalde, 21.000 Einwohner, 50 Kilometer von Berlin entfernt, seit der Steinzeit besiedelt und bis zum Anschluss Industriestadt, liefert eine juristische Kuriosität, die für die gesamte Kommunalpolitik noch hochgefährlich werden könnte.

Auslöser war, wie Apollo News berichtet, eine kurze Nachricht auf Instagram, die ein Luckenwalder Kommunalpolitiker, Ramon Wittich, Anfang Januar verbreitet hatte:

Screenshot des Posts auf Instagram

Es ging um eine Stellenausschreibung, die für ihn den Eindruck erweckte, für eine frühere Amtsleiterin der Stadt, die inzwischen an anderem Ort tätig war, maßgeschneidert zu sein. "Die Ausschreibung könnte demnach lediglich formalen Charakter haben", schrieb er weiter.

Wittich ist Vorsitzender der Bürgerinitiative "Gemeinsam für Luckenwalde", die bei der letzten Wahl 24,4 Prozent der Wählerstimmen erhalten hatte und mit sieben Vertretern die größte Fraktion in der 28-köpfigen Stadtverordnetenversammlung stellt. Im Grunde ein klassischer Kommunalpolitiker, von Beruf im Vorstand der örtlichen Wohnbaugenossenschaft, jemand, der die kommunale Ebene der Politik durchaus ernst nimmt.

Eine Frage, wie sie Wittich stellte, ist in der Kommunalpolitik nicht ungewöhnlich. Schon allein aufgrund der Tatsache, dass es derartige Ausschreibungen tatsächlich gibt und die Besetzungen höherer Stellen oft das Produkt politischer Verhandlungen sind. Und es ist auch nicht skandalös, dass ein Kommunalpolitiker derartige Fragen stellt. Jede Vermutung von Begünstigung ist nicht nur eine günstige Gelegenheit, ein Thema zu setzen – die Kontrolle der Verwaltung ist die ureigenste Aufgabe der Kommunalpolitiker. Und dabei geht es nicht um einen Höflichkeitswettbewerb, sondern darum, die Interessen der Bürger gegen die Eigendynamik, die jede Verwaltung aufweist, zu bewahren. Die sich unter anderem darin äußern kann, dass der Apparat mit subtilen Tricks die Kontrolle über sein eigenes Personal der Politik aus der Hand nimmt.

Die Staatsanwaltschaft Potsdam aber, so bestätigte sie Apollo News, ermittelt gegen Wittich, denn er habe "falsche Tatsachen über den Ablauf eines Stellenbesetzungsverfahrens behauptet". Grammatikalisch war es eine legitime Vermutung, schließlich steht der Satz im Konjunktiv. Nichtsdestotrotz, für die Potsdamer Juristen ist das nicht nur eine "gegen Personen des politischen Lebens gerichtete Verleumdung" nach § 188 StGB, sondern sogar Politiker-Verleumdung, für die es eine Mindeststrafe von sechs Monaten geben soll.

Das, was Wittich da vorgehalten wird, ist gewöhnliches politisches Handeln. Ein Beispiel aus einem anderen Ort, in anderer Konstellation: der grüne Münchner Oberbürgermeister Dominik Krause warf der Staatsregierung vor, an der Erhöhung der Kindergartengebühren Schuld zu sein. Die bayerische Sozialministerin Ulrike Scharf (CSU) nannte das "Fake News". Würde sich jede Staatsanwaltschaft so verhalten wie die Staatsanwaltschaft in Potsdam, wäre es auch in diesem Fall zu Ermittlungen wegen einer Straftat gekommen – gewöhnliche politische Auseinandersetzungen wären so gut wie unmöglich.

Auffällig ist an diesem Fall, dass laut Apollo News jene Amtsleiterin, die das Ziel der maßgeschneiderten Ausschreibung gewesen sein soll, Anzeige erstattet und die Staatsanwaltschaft Potsdam sie nicht auf den zivilen Klageweg verwiesen hat. Der Tatbestand selbst ist im Kern in größeren Kommunen typisches Material für eine kommunalpolitische Anfrage. Sollten derartige Schritte künftig nach dem Potsdamer Modell mit Strafverfahren quittiert werden, wäre das das Ende jeder auch nur halbwegs interessanten Kommunalpolitik. Vom Schaden für die Bürger ganz zu schweigen.

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In die nächste Runde: Fälschungen aus Toporowski-Sammlung tauchen bei europäischen Auktionen auf

10 June 2026 at 08:58

Wie The Art Newspaper berichtet, wurden mindestens hundert Werke, die mit den Namen russischer Avantgardisten signiert sind und mit der umstrittenen Sammlung von Igor Toporowski und seiner Frau Olga in Verbindung stehen, auf den Markt gebracht. An der Auktion waren renommierte Auktionshäuser beteiligt. Die Auktion in zwei Teilen unter dem Titel "Hommage an die russische Avantgarde und die Konstruktivisten" wurde vom belgischen Auktionshaus Stanley’s durchgeführt. Die zweite Versteigerung wurde in Zusammenarbeit mit Drouot, einer der führenden Auktionsplattformen Frankreichs, organisiert.

RT berichtete über den Skandal um die Sammlung der Toporowskis, in den sogar die Direktorin des Museums der Schönen Künste in Gent verwickelt war, die dabei half, Fälschungen von Werken russischer Künstler im Museum auszustellen. Die Gerichtsverfahren gegen die Toporowskis dauern noch an, ein Teil der Sammlung wurde beschlagnahmt – und ein anderer Teil tauchte unerwartet auf dem Markt auf. The Art Newspaper schreibt:

"Insgesamt wurden hundert Gemälde mit Schätzpreisen von 400 bis 800 Euro angeboten. Die Lose sind Teil der Sammlung von Igor und Olga Toporowski, deren Ausstellung im Museum der Schönen Künste in Gent im Jahr 2017 einen Skandal auslöste und zu einem Strafverfahren wegen Fälschung, Betrug und Geldwäsche führte. Auf der Website von Stanley’s wird mitgeteilt, dass die zur Versteigerung angebotenen Werke nicht in Gent waren, sondern aus einem anderen Teil der Sammlung der Toporowskis stammen."

Der Experte für die russische Avantgarde, Konstantin Akinscha, merkte im Gespräch mit The Art Newspaper an, dass es sich um offensichtliche Fälschungen handele, sodass keine Gutachten und kostspieligen Analysen nötig seien, um dies zu erkennen. Die russische Juristin Julia Werbitzkaja, die sich mit Fällen von Kunstfälschungen befasst, zeigte sich über zwei Tatsachen überrascht. Erstens darüber, dass die Objekte nicht im Rahmen eines Strafverfahrens beschlagnahmt wurden. "Das ist sehr seltsam", bemerkt sie. Und zweitens sei es überraschend, "dass diese Fälschungen, ohne als solche gekennzeichnet zu sein, in den offiziellen Kunstmarkt und den Kunsthandel gelangt sind". Sie betonte außerdem:

"Wie sieht das übliche Schicksal von Fälschungen im Rahmen eines Strafverfahrens aus? Beschlagnahmung. Durchführung einer Begutachtung. Und anschließend entscheidet das Gericht über das Schicksal der Werke als Tatwerkzeuge (denn gerade durch diese Fälschungen wurde die Straftat begangen). In der Regel werden die aufgedeckten Fälschungen, nachdem sie von den Ermittlungsbehörden und dem Gericht entsprechend bewertet wurden, auf bestimmte Weise gekennzeichnet und vernichtet. Doch das Schicksal dieser Werke gleicht einer Art Phantasmagorie."

Im Zusammenhang mit der Versteigerung bei Stanley's hat eine Gruppe internationaler Experten einen offenen Brief unterzeichnet, in dem sie ihre Besorgnis über die Situation zum Ausdruck bringt. Zu den Unterzeichnern zählen renommierte Experten für die russische Avantgarde wie Alexandra Schazkich und Alla Rosenfeld sowie Daniel Muzyczuk, Direktor des Kunstmuseums in Łódź (Polen), Elena Sijanko – Direktorin des Ukrainischen Museums in New York (USA) – und Joe Vickery, Mitbegründer und Direktor von Vickery Art. Der Verkauf solcher nicht gekennzeichneten Fälschungen könne Risiken für den Kunstmarkt mit sich bringen, betonen die Experten. Die Tatsache, dass Drouot – eine führende, einflussreiche Auktionsplattform – beschlossen hat, sich an dieser Aktion zu beteiligen, wirft Fragen auf, sagen sie. Und könnte solche Vorfälle in Zukunft legitimieren.

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Sanktionsumgehung: Indonesien ändert Vorgehensweise beim Kauf russischen Öls

10 June 2026 at 07:38

Indonesien hat einen Weg gefunden, russisches Öl trotz der Beschränkungen zu beziehen. Die indonesischen Behörden werden die staatliche Agentur Lemigas mit dem Einkauf von russischem Öl beauftragen und damit von der bisherigen Praxis abweichen, bei der der staatliche Öl- und Gaskonzern Pertamina als Hauptimporteur fungierte. Dies berichten Medien unter Berufung auf den Minister für Energie und Bodenschätze des Landes Bahlil Lahadalia.

Laut Lahadalia wird der neue Mechanismus es ermöglichen, Geschäfte auf der Basis "Regierung zu Regierung" abzuwickeln und diese anschließend zur weiteren Umsetzung an kommerzielle Strukturen weiterzuleiten. Bei einem Treffen mit Journalisten im indonesischen Parlament sagte Lahadalia:

"Der Präsidialerlass sieht vor, dass die Einfuhr von Energieträgern auch über eine staatliche Agentur erfolgen kann. In diesem Fall handelt es sich um Lemigas. Wenn der Präsident mit einem anderen Land eine Vereinbarung über Öllieferungen trifft, kann ein solches Geschäft direkt auf zwischenstaatlicher Ebene abgeschlossen und anschließend nach dem Schema 'Regierung zu Wirtschaft' umgesetzt werden."

Rechtlich gesehen ist Indonesien nicht verpflichtet, die Sanktionen der Europäischen Union, der Vereinigten Staaten oder Großbritanniens einzuhalten, wie das Fachportal Neft i Kapital feststellt. Die Beschränkungen (einschließlich der G7-Preisobergrenze) gelten nur, wenn der Käufer westliche Schiffe, Versicherungen oder Finanzmittel in Anspruch nimmt. Der Kauf russischen Öls an sich ist für Indonesien also nicht verboten. Es gibt jedoch eine Nuance. "Das Problem ist, dass die staatliche Ölgesellschaft Pertamina Finanzmittel von westlichen Strukturen erhält und der direkte Handel mit Öl von sanktionierten Unternehmen das Risiko von Sekundärsanktionen birgt", bemerken die Autoren des Portals.

Zuvor hatten die indonesischen Behörden über eine Vereinbarung über die Lieferung von 150 Millionen Barrel russischem Öl berichtet, die nach dem Besuch des indonesischen Präsidenten Prabowo Subianto in Moskau im April erzielt worden war.

Die Sanktionen gegen den Kauf russischen Öls umfassen ein vollständiges Embargo für Seetransporte in die EU, die USA und Großbritannien sowie eine weltweite Preisobergrenze (Price Cap) für Drittländer. Käufer dürfen das Öl nur erwerben, sofern dessen Preis die festgelegte Obergrenze nicht überschreitet.

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Iranische Fans von der Fußball-WM ausgeschlossen

10 June 2026 at 07:32

Die USA und die Organisatoren der Fußball-WM haben die Zuteilung von Eintrittskarten für die iranischen Fans nur Tage vor Beginn des Wettbewerbs rückgängig gemacht, teilte der Fußballverband des Landes mit. Diese Entscheidung in letzter Minute hinterlässt Tausende iranischer Fans, die bereits ihre Reise geplant hatten, ohne Chance, die Spiele ihrer Mannschaft im Stadion zu verfolgen.

Die WM beginnt am Donnerstag, und Iran soll in den zwei Spielen der Gruppe G in Los Angeles am 15. und am 21. Juni auf Neuseeland und auf Belgien treffen, ehe es am 26. Juni in Seattle gegen Ägypten geht.

"Die Vereinigten Staaten haben erneut gehandelt, um die Gegenwart von iranischen Unterstützern in den Stadien zu verhindern, in denen die drei Gruppenspiele der Nationalmannschaft stattfinden", erklärte der Fußballverband der Islamischen Republik Iran (FFIRI) am Dienstag.

Der Verband teilte mit, seine Kartenzuteilung sei in einem "unerwarteten Schritt" widerrufen worden, weshalb er außerstande sei, den Unterstützern der Nationalmannschaft auch "nur ein einzelnes Ticket" zu liefern.

Die teilnehmenden Verbände erhalten üblicherweise für jedes ihrer Spiele acht Prozent der Karten zugeteilt, die sie nach ihren eigenen Kriterien unter den Unterstützern vergeben.

Der FFIRI schrieb, die Entscheidung "widerspricht dem Geist, der internationale Wettbewerbe beherrscht, und dem Prinzip der Gleichheit der teilnehmenden Länder". Weiter heißt es, der Schritt werfe "ernsthafte Fragen bezüglich des Einwirkens nicht-sportlicher und politischer Überlegungen" auf die Organisation des Weltcups auf.

Der iranische Verband rief die FIFA und die Organisatoren des Wettbewerbs dazu auf, "die Prinzipien von Neutralität, Fairness und etablierten Regeln aufrechtzuhalten" und sicherzustellen, dass die iranischen Fans die Spiele sehen könnten.

Diese Beschwerde ist der letzte Streit mit Bezug zu Irans Vorbereitungen auf die WM, die seit den Luftangriffen auf das Land, die die USA und Israel Ende Februar begannen, von Unsicherheit überschattet sind.

Teheran sagte, Visaprobleme hätten etwa 15 Angehörige aus Verwaltung und Management der Delegation daran gehindert, in die USA einzureisen, während die iranische Mannschaft gezwungen war, die Pläne, das Trainingscamp für die WM in Tucson, Arizona, zu beziehen, aufzugeben und stattdessen in der mexikanischen Grenzstadt Tijuana einzurichten.

Alle iranischen Spieler erhielten vergangene Woche Visa für die USA, zehn Tage vor der Eröffnung der WM, obwohl mehreren Mitgliedern aus dem Unterstützungsteam der Delegation die Einreise immer noch verweigert wird. Ein ungenannter US-Vertreter sagte vergangene Woche zu Reuters, Washington habe "die Visa, die Iran braucht, um an der WM teilzunehmen", ausgegeben.

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EU-Drogenbericht warnt vor neuen Substanzen – Herausforderungen werden komplexer

10 June 2026 at 05:50

In ihrem neuen Drogenbericht warnt die EU-Drogenagentur EUDA vor einer immer komplexer werdenden Drogenszene und einer Ausweitung des auf dem Schwarzmarkt verfügbaren Angebots an psychotropen Substanzen. Neue synthetische Substanzen, hochpotente Opioide mit hohem Abhängigkeitspotenzial wie Fentanyl, die Zunahme von Mischkonsum unter den Drogenkonsumenten sowie neue Verbreitungswege erhöhen das Gesundheitsrisiko für die Konsumenten und stellen die bisherigen Präventions- und Hilfsangebote vor neue Herausforderungen, stellt der Bericht fest.

Die reine Heroinabhängigkeit, wie sie sich in den 80er-Jahren als Problem manifest hatte, wird immer seltener. Die in den letzten Jahrzehnten auf dieses Klientel zugeschnittenen Angebote gehen trotz massiver Ausweitung der Hilfen und Liberalisierung daher zunehmend am Bedarf der Zielgruppe vorbei.

Während in den 80er- und noch Anfang der 90er-Jahre Kriminalisierung der User und Abstinenzorientierung zu sichtbarer Verelendung der Innenstädte wie beispielsweise Frankfurt am Main führte, das als Drogenhochburg galt, sorgten dort die Einrichtung von Konsumräumen und Spritzentauschprogrammen ab Mitte der 90er-Jahre für zumindest zeitweise Entlastung. Das Risiko von Ansteckung durch unsaubere Spritzbestecke wurde gemindert, der Konsum fand unter sicheren und sauberen Bedingungen statt. Die Sterblichkeit sank.

Parallel dazu wurden das Arzneimittelgesetz geändert und die Vergabe des Ersatzstoffes Methadon durch ausgewiesene Arztpraxen ermöglicht. Ziel war hier zunächst das Ausschleichen des Konsums. Man nimmt durch Vergabe eines Ersatzstoffes den Suchtdruck, stabilisiert den Konsumenten sozial und psychisch, schleicht dann das Substitut aus, und der Patient lebt künftig drogenfrei, war die Idee, die allerdings nicht funktionierte. Die Rückfallquote nach Ausschleichen des Substituts lag bei weit über 90 Prozent.

Daher ging man dazu über, das Substitut lebenslang zu verabreichen. Man hält den Patienten in der Sucht – aber unter ärztlicher Kontrolle. Ergänzt wurde das schließlich ab 2009 durch die Zulassung synthetischen Heroins durch den Bundestag als verschreibungspflichtiges Betäubungsmittel. Seitdem gibt es für Schwerstabhängige die Möglichkeit, Diamorphin in spezialisierten Arztpraxen zu konsumieren. Die Kosten werden von der Krankenkasse übernommen.

Inzwischen ist das Phänomen der Verelendung der Innenstädte wieder zurück. Daran zeigt sich, dass mit einer Ausweitung der Behandlungsmethoden und einer Liberalisierung des Umgangs mit Drogen das zugrundliegende Problem nicht beseitigt werden konnte. Der gesellschaftliche Schaden ist weiterhin enorm. Die an Sucht Erkrankten bleiben aussortiert, sind in der Regel nicht ins Arbeitsleben integriert und werden in der Sucht gehalten. An diesem Umstand will die EU grundsätzlich nichts ändern. Angesichts der neuen Herausforderungen fordert sie lediglich die weitere Ausdifferenzierung der Hilfs- und Substitutionsangebote, Programme zur Harm-Reduction und neue Frühwarnsysteme. Am "Stadtbild" wird sich dadurch nichts ändern.

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US-Luftwaffe beantragt 2,2 Milliarden Dollar für neues "Weltuntergangsflugzeug"

10 June 2026 at 05:30

Die US-Luftwaffe hat für das Haushaltsjahr 2027 insgesamt 2,2 Milliarden US-Dollar für die Entwicklung eines neuen "Doomsday"-Flugzeugs E-4C beantragt. Somit werden umgangssprachlich die sogenannten Weltuntergangsflieger bezeichnet, die für den Ernstfall bestimmt sind. Das geht aus den veröffentlichten Haushaltsunterlagen des Verteidigungsministeriums hervor.

Der beantragte Betrag liegt um 23,2 Prozent über den Mitteln, die für das Programm im laufenden Jahr vorgesehen sind. Der Kostenanstieg wird vor allem mit einer deutlichen Ausweitung der Entwicklungs- und Testarbeiten begründet.

Das neue Flugzeug soll die alternde E-4B-Flotte ersetzen. Wie seine Vorgänger wird auch das E-4C gegen die Auswirkungen von Nuklearexplosionen und elektromagnetischen Impulsen geschützt sein. Sollte es in einem militärischen Konflikt zur Zerstörung bodengebundener Kommandozentralen kommen, könnten der US-Präsident, der Verteidigungsminister sowie weitere hochrangige Regierungs- und Militärvertreter von Bord des Flugzeugs aus die Führung der Streitkräfte aufrechterhalten.

Mit der Entwicklung des neuen Luftfahrzeugs wurde der Rüstungskonzern Sierra Nevada Corporation beauftragt. Die Hauptphase der Entwicklung soll bis Ende 2031 andauern. Darüber hinaus plant das Pentagon, rund drei Milliarden US-Dollar in die Modernisierung der Infrastruktur einer Luftwaffenbasis zu investieren. Weitere 5,4 Milliarden US-Dollar sind für die Beschaffung der fertigen Flugzeuge vorgesehen, die ab 2029 beginnen soll. 

Die jetzigen E-4B-Flugzeuge sind seit den 1970er Jahren im Dienst der US-Luftwaffe und basieren auf der Boeing-747-Plattform. Die Maschinen dienen als fliegende Kommandozentralen für den Fall eines Nuklearkriegs oder anderer nationaler Notlagen.

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